Störaktion gegen Hannes Heer-Vortrag in Mainz – unipress mit Schwerpunkt Antifaschismus

Am 6. November versuchte eine Gruppe von Neonazis eine Vortragsveranstaltung des AStA zu stören. Der AStA hatte für diesen Abend den renommierten Historiker und Publizisten Hannes Heer eingeladen. Heer sollte im Rahmen der Gedenkveranstaltungen zur Erinnerung an das Novemberpogrom von 1938 über das Geschichtsfernsehen des ZDF-Historikers Guido Knopp sprechen. Hannes Heer ist den Neonazis als Leiter der ersten so genannten „Wehrmachtsausstellung“ verhasst. Auch wenn bei der Störaktion niemand zu Schaden kam, zeigt der Vorfall deutlich, dass sich auch in Mainz (wieder) eine Nazi-Szene zu etablieren beginnt. Grund genug für die unipress, in dieser Ausgabe einen Schwerpunkt auf das Thema Antifaschismus zu legen.

In unserem Themenschwerpunkt soll zu Beginn auf die regionalen Strukturen der Neonazis eingegangen werden. Dabei wird gezeigt, dass die Behauptung, es gebe keine NS-Szene in Mainz und Rheinhessen, nicht zutrifft. Im Gegenteil: Die Szene in Rheinhessen ist, so argumentiert Jens Büttner vom Antifaschistischen Infobüro Rhein-Main, ein Paradebeispiel für eine feste NS-Szene im Entstehen. Und Mainz, so zeigen Elisabeth Pantor und Pavel Betalket, hat auch eine ganz eigene Neonazi-Geschichte. Mit der Gärtnerei des Ehepaars Müller in Gonsenheim beherbergte Mainz über Jahrzehnte hinweg ein Neonazi-Zentrum von bundesweiter Bedeutung, das auch heute noch – auch wenn es stiller um die so genannten „Nazi-Müllers“ geworden ist – eine gewichtige Rolle spielt.

Weil im Zuge des Einzugs der NPD in den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern auch die Debatte um ein verbot der NPD wieder aktuell geworden ist, will auch die unipress sich mit dieser Frage befassen. Ob ein Verbot der NPD sinnvoll ist, soll hier aus dezidiert antifaschistischer Perspektive diskutiert werden. Dazu wurden Vertreter zweier Organisationen, die antifaschistisch engangiert sind, aber unterschiedliche Positionen zum Verbot der NPD vertreten, zu Stellungnahmen eingeladen.

Weil bisweilen auch repressiv gegen AntifaschistInnen vorgegangen wird, soll auch dieser Punkt nicht ausgespart bleiben. Ein Lehrer aus Heidelberg zum Beispiel findet keine Anstellung, weil er sich antifaschistisch engagiert. Besonders absurde Züge hat die Repression gegen Antifaschistinnen angenommen, als Staatsanwaltschaften damit begannen, gegen Personen wegen des Zeigens verfassungswidriger Symbole zu ermitteln, weil diese Buttons und Aufnäher mit durchgestrichenen Hakenkreuzen getragen hatten. Beide Fälle werden in der unipress nachgezeichnet.

Rechte in den Parlamenten sind nicht nur in den östlichen Bundesländern ein Thema. In Mainz konnten die „Republikaner“ bei der letzten Kommunalwahl ihre Stärke im Stadtrat verdoppeln. In der unipress wird die Kommunalpolitik der Rechtsaußen-Partei untersucht.

Weil Antifaschismus nicht nur „gegen Nazis“ bedeuten kann, geht Sasha Ravensweiler auf die Gedenk- und Geschichtspolitik der Stadt Mainz ein.